Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

  GG Art 33 Abs 2; ThürSchulG § 33; ThürSchuldLbVO § 14; ThürBesG mit Besoldungsordnung A; Dienstordnung für Lehrer
  Beförderungen; Sachwidrige Voraussetzung im Anforderungsprofil zur Besetzung einer Schulleiterstelle im Regelschulbereich; Anforderungsprofil; Lehrbefähigung; Regelschule; Schulleiter

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (15)

• BVerfG, 25.11.2011 - 2 BvR 2305/11

  Organisationsermessen des Dienstherrn auch hinsichtlich der Frage, ob eine …

  Auszug aus VG Weimar, 06.06.2012 - 4 E 8/12

  Im Übrigen unterliegt es nur eingeschränkter gerichtlicher Kontrolle, welchen der zur Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung zu rechnenden Umständen der Dienstherr im Rahmen seines Auswahlermessens das größere Gewicht beimisst (vgl. zum Ganzen: BVerfG, Kammerbeschluss vom 25.11.2011 - 2 BvR 2305/11 - juris Rdn. 15 m.w.N.).

  Lediglich der Vollständigkeit halber (im Hinblick auf die fast 20-jährige- Schulleitungstätigkeit des Antragstellers) sei dazu noch nebenbei bemerkt, dass es gerade dem Grundsatz der Bestenauslese entsprechen kann, wenn ein Anforderungsprofil nicht nur starr auf die Laufbahnbefähigung abstellt, sondern Alternativen in den Blick nimmt (BVerfG, Beschluss vom 25.11.2011 - 2 BvR 2305/11 -, juris Rdn. 21).

  Dass es gerade dem Grundsatz der Bestenauslese entsprechen kann, wenn ein Anforderungsprofil nicht nur starr auf die Laufbahnbefähigung abstellt, sondern Alternativen in den Blick nimmt (BVerfG, Beschluss vom 25.11.2011 - 2 BvR 2305/11-, juris rdn. 21), wurde oben bereits bemerkt.

• BVerwG, 07.08.2001 - 2 VR 1.01

  Erprobung auf höher bewertetem Dienstposten; Erprobungszeit -; Konkurrentenstreit

  Auszug aus VG Weimar, 06.06.2012 - 4 E 8/12

  Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, reicht es für eine Erprobung als laufbahnrechtliche Voraussetzung für eine Beförderung aus, wenn der Beamte mit Wissen und Wollen des Dienstherrn einen Dienstposten innehat, der nach seiner Zuordnung zu einem Amt im statusrechtlichen Sinne höher bewertet ist als das Statusamt, das dem Beamten übertragen ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.01.2007 - 2 A 2.06 -, zit. n. juris und Beschluss vom 26.01.2006 - 2 B 54/06 -, zit. n. juris unter Hinweis auf seinen Beschluss vom 07.08.2001 - BVerwG 2 VR 1.01 - Buchholz 232.1 § 11 BLV Nr. 2).

  Für die Frage, ob die Erprobung erfolgreich war, ist es unerheblich, dass der Beamte den Dienstposten möglicherweise zu Unrecht innegehabt hat (BVerwG, Beschluss vom 07.08.2001 a.a.O.).

• BVerwG, 27.09.2011 - 2 VR 3.11

  Umsetzung; personalwirtschaftliches Ermessen; Ausschreibung eines Dienstpostens; …

  Auszug aus VG Weimar, 06.06.2012 - 4 E 8/12

  In Konkurrentenstreitigkeiten besteht ein Anordnungsgrund gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO für den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, mit der die vorläufige Besetzung eines Dienstpostens oder Beförderungsdienstpostens oder eine Beförderung verhindert werden soll, wenn sich der Dienstherr zur ausschließlich leistungsbezogenen Besetzung entschlossen hat (BVerwG, Beschluss vom 27.09.2011 - 2 VR 3/11 - Juris, Rd. 17, wo es um einen bloßen Umsetzungsdienstposten ging).

  der bei einer nochmaligen Auswahlentscheidung zu seinen Gunsten zu berücksichtigen wäre (so: BVerwG, Beschlüsse vom 11. Mai 2009 - BVerwG 2 VR 1.09 - in juris und vom 27.09.2011 - 2 VR 3/11 - Juris, Rd. 17; anders wohl: ThürOVG, Beschluss vom 10.01.2012 - 2 EO 293/11 -).

 
• BVerwG, 30.06.2011 - 2 C 19.10

  Erledigung in der Revisionsinstanz; Fortsetzungsfeststellungsinteresse; …

  Auszug aus VG Weimar, 06.06.2012 - 4 E 8/12

  Zumal bei der Auswahlentscheidung auch das Erfordernis hinreichender Aktualität der Beurteilungslage zu berücksichtigen ist (vgl. dazu: BVerwG, Urteil vom 30.6.2011 - 2 C 19.10 -, juris Rdn. 23 m. w. N.; dem folgend: OVG Lüneburg, Beschluss vom 06.10.2011 - 5 ME 296/11 -, in juris, dort für den Fall eines Dienstpostenwechsels mit gleichbleibender Bewertung [A 7] aber gänzlich anderen Aufgaben), an der es hier jedenfalls für den Antragsteller fehlt.
• BVerwG, 25.01.2007 - 2 A 2.06

  Dienstposten, höherbewerteter, sog. gebündelter; Bewährung, auf einen …

  Auszug aus VG Weimar, 06.06.2012 - 4 E 8/12

  Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, reicht es für eine Erprobung als laufbahnrechtliche Voraussetzung für eine Beförderung aus, wenn der Beamte mit Wissen und Wollen des Dienstherrn einen Dienstposten innehat, der nach seiner Zuordnung zu einem Amt im statusrechtlichen Sinne höher bewertet ist als das Statusamt, das dem Beamten übertragen ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.01.2007 - 2 A 2.06 -, zit. n. juris und Beschluss vom 26.01.2006 - 2 B 54/06 -, zit. n. juris unter Hinweis auf seinen Beschluss vom 07.08.2001 - BVerwG 2 VR 1.01 - Buchholz 232.1 § 11 BLV Nr. 2).
• BVerwG, 11.05.2009 - 2 VR 1.09

  Ausschreibung; Beförderung; Besetzung des Dienstpostens; Besetzungsverfahren; …

  Auszug aus VG Weimar, 06.06.2012 - 4 E 8/12

  der bei einer nochmaligen Auswahlentscheidung zu seinen Gunsten zu berücksichtigen wäre (so: BVerwG, Beschlüsse vom 11. Mai 2009 - BVerwG 2 VR 1.09 - in juris und vom 27.09.2011 - 2 VR 3/11 - Juris, Rd. 17; anders wohl: ThürOVG, Beschluss vom 10.01.2012 - 2 EO 293/11 -).
• BVerwG, 08.12.2011 - 2 B 106.11

  Abschluss des Konkurrentenstreitverfahrens nach § 123 VwGO vor dem …

  Auszug aus VG Weimar, 06.06.2012 - 4 E 8/12

  Dabei erscheint vorliegend eine entsprechende Anordnung bis zum Vorliegen einer erneuten Auswahlentscheidung - zu der die verfassungsrechtlich gebotene rechtzeitige Mitteilung ihres Ergebnisses an die Bewerber nebst Einhaltung einer verfassungsrechtlich gebotenen Wartefrist gehört (vgl. nur: BVerwG, beschluss vom 08.12.2011 - 2 B 106/11-, juris) - ausreichend.
• OVG Niedersachsen, 01.08.2011 - 5 ME 296/11

  Notwendigkeit der Erstellung einer Anlassbeurteilung im Auswahlverfahren um eine …

  Auszug aus VG Weimar, 06.06.2012 - 4 E 8/12

  Zumal bei der Auswahlentscheidung auch das Erfordernis hinreichender Aktualität der Beurteilungslage zu berücksichtigen ist (vgl. dazu: BVerwG…, Urteil vom 30.6.2011 - 2 C 19.10 -, juris Rdn. 23 m. w. N.; dem folgend: OVG Lüneburg, Beschluss vom 06.10.2011 - 5 ME 296/11 -, in juris, dort für den Fall eines Dienstpostenwechsels mit gleichbleibender Bewertung [A 7] aber gänzlich anderen Aufgaben), an der es hier jedenfalls für den Antragsteller fehlt.
• BVerwG, 26.10.2006 - 2 B 54.06

  Nachweis der beamtenrechtlichen Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung von …

  Auszug aus VG Weimar, 06.06.2012 - 4 E 8/12

  Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, reicht es für eine Erprobung als laufbahnrechtliche Voraussetzung für eine Beförderung aus, wenn der Beamte mit Wissen und Wollen des Dienstherrn einen Dienstposten innehat, der nach seiner Zuordnung zu einem Amt im statusrechtlichen Sinne höher bewertet ist als das Statusamt, das dem Beamten übertragen ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.01.2007 - 2 A 2.06 -, zit. n. juris und Beschluss vom 26.01.2006 - 2 B 54/06 -, zit. n. juris unter Hinweis auf seinen Beschluss vom 07.08.2001 - BVerwG 2 VR 1.01 - Buchholz 232.1 § 11 BLV Nr. 2).
• OVG Thüringen, 10.01.2012 - 2 EO 293/11

  Konkurrentenstreitigkeit - vorläufige Untersagung der Besetzung eines …

  Auszug aus VG Weimar, 06.06.2012 - 4 E 8/12

  der bei einer nochmaligen Auswahlentscheidung zu seinen Gunsten zu berücksichtigen wäre (so: BVerwG, Beschlüsse vom 11. Mai 2009 - BVerwG 2 VR 1.09 - in juris und vom 27.09.2011 - 2 VR 3/11 - Juris, Rd. 17; anders wohl: ThürOVG, Beschluss vom 10.01.2012 - 2 EO 293/11 -).
• BVerwG, 16.08.2001 - 2 A 3.00

  Anforderungsprofil eines Dienstpostens, Bindung des Dienstherrn an das - im …
• BVerfG, 24.09.2002 - 2 BvR 857/02

  Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs im …
• BVerfG, 02.10.2007 - 2 BvR 2457/04

  Verletzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs gem Art 33 Abs 2 GG iVm Art 19 Abs 4 …
• BVerfG, 26.11.2010 - 2 BvR 2435/10

  Zu den Maßgaben des Art 33 Abs 2 GG hinsichtlich der Fassung des …
• OVG Thüringen, 13.04.2006 - 2 EO 1065/05

  Recht der Richter; Konkurrentenstreitverfahren über die Besetzung der Stelle …